Demokratie als beste Staatsform

W.Wagner, Berlin, 8.10.2010

Grundsätzlich muß geklärt werden, auf welchem Weg die Demokratie als überzeugend beste Staatsform zu einem einigenden Band aller Nationen werden kann.
– Die bei uns praktizierte Parteiendemokratie kann nicht einmal mehr uns selbst überzeugen.
– Der auf die Spitze getriebene Liberalismus in noch groteskerer Synthese mit dem Sozialismus, der ein verweltlichtes Christentum aus der Ära des unmittelbar bevorstehenden Weltunterganges vertritt, führt die ihm anhängenden westlichen Nationen in den Abgrund. Die zur Zeit in Erscheinung tretenden Schwächen, wie Wirtschaftskrisen bei zunehmender Staasüberschuldung und Geburtenverweigerung der angeblich emanzipierten Frauen, sind Vorboten der Katastrophe; darin hat Thilo Sarazin recht

In unserer Form der Demokratie regiert der, welcher die Massen durch Versprechungen verführt und eine Entwicklung fördert, welcher den leistungsfähigen und -willigen Bevölkerungsteil schwinden läßt und unter das Diktat der großmäuligen Sprecher der Parteien linker Prägung (und dazu zählen inwischen auch CDU/CSU) bringt.
Die passendste Bezeichnung für diese Fehlentwicklung ist die des „demokratischen Sozialismus“. Unter diesen Umständen sind Täuschung und Verlogenheit ein unverzichtbares Werkzeug der Politik. Da die Wissenschaft weitgehend vom Staat finanziert wird, gibt es nicht einmal dort mehr ein grundsätzliches Streben nach Wahrheit und sachlicher Beurteilung der Geschehnisse.

Mit BIOTELIE wird hier ein Ausweg gesucht. Gemeinsames Interesse aller, auch aller Nationen, sollte doch die Erhaltung des Lebens sein, zuvörderst eines bejahten menschlichen Lebens. Um die damit verbundenen Probleme haben bereits die Philosophen des alten Griechenland gerungen, und diese Tradition wurde bis in die Neuzeit hinein fortgesetzt; wurde aber im Zwanzigsten Jahrhundert weitgehend abgebrochen. Dabei stünden dank der modernen Nachrichtentechnik heute ja endlich die Mittel zur Verfügung, die früher gewonnenen Erkenntnisse auszuwerten und für das Wohl von Menschheit und Natur nutzbar zu machen.

Die erste Frage, die sich stellt ist die, ob es eine gemeinsame menschliche Vernunft als Grundlage gibt, welche auch die verschiedensten Weltanschauungen zusammenführen kann. Mit BIOTELIE wird die Behauptung aufgestellt, daß — zumindest auf politischem Gebiet — die Einigung auf das Ziel der Lebenserhaltung weiterführen könnte. Der Bericht der Brundtland-Kommission für Umwelt und Entwicklung von 1987 (Our Common Future) definierte das gemeinsame Ziel als nachhaltige Entwicklung (sustainable development), und unter dieser Parole fanden die Konferenz der Vereinten Nationen in Rio de Janeiro 1992 statt, auf der mit der „Agenda 21“ ergeizige weltumspannende Ziele für die Sozialentwicklung und Umweltschutz beschlossen wurde.

Vernachlässigt wurden die grundsätzlichen Probleme gemeinsamer Wertanschauungen und die Art und Weise der realitätsentsprechenden wissenschaftlichen Beurteilungen und deren Konsequenzen für die Politik in zeitnaher, ständiger Fortentwicklung.
Hier greift das unter www.biotelie.de vorgestellte Konzept einer biotelen Begutachtung an. Das biotele Modell zielt auf eine Demokratiereform ab, in der eine unabhängige Wissenschaft sich der Fragen des Gemeinwohles auf allen Ebenen annimmt und im Falle der hochwahrscheinlich ermittelten Einzelproblemlösung über diese in direktdemokratischer Abstimmung unter den direkt Betroffenen entscheiden läßt.

Die Zielsetzung Gemeinwohl, die in der heutigen Parteienpolitik leider nur eine untergeordnete Rolle spielt, wird unter der Bezeichnung „dynamische Stabilität“ in der Sache gleichgerichtet mit der „nachhaltigen Entwicklung“ der Brundtland-Kommision übernommen.

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3 Gedanken zu „Demokratie als beste Staatsform

  1. Habe mir den Link auf der Biotelieseite mit der Einladung zum Dialog als Lesezeichen für einen Anlass wie heute gespeichert. Leider fehlt hier nun die Dialogseite. Aber egal, nun zum Anlass: Heute gibt es auf Spiegel Online eine Diskussion zum Attentat auf die US-Abgeordnete Giffords in Arizona. In dieser Diskussion fetzen sich Linke und Rechte wegen einer Schuldzuweisung. Da spricht mir ein „ak-73“ aus der Seele:
    Ist nicht so, dass auch in diesem Forum eigentlich alle aneinander vorbeireden und dass jede Äusserung gleich hirnlos in das eigene Freund/Feind-Schema eingeordnet wird („Autor=Palin-Freund“).
    Wenn’s so weitergeht, dann ist es nur eine Frage der Zeit bis wir hier auch „amerikanische Verhältnisse“ haben. Na, dann gute Nacht.
    Und schuld darin ist eine Geisteshaltung auf beiden Seiten des politischen Spektrums für die angeblich „völlig offensichtlich“ ist wie dumm oder ignorant oder böse die Ansichten des jeweils anderen Spektrums sind.
    Mit anderen Worten: Leute, die sich nichts mehr zu sagen haben und die nur im Hass auf einander vereint sind.
    Spitze – diese Demokratien im 21. Jahrhundert!“
    So ist es und ich habe noch nichts gefunden, was aus diesem Freund-Feind-Denken rausführt, halte aber Biotelie für den ersten Ansatz, endlich zur Sachlichkeit zu finden. Unsere Erde ist, nein nicht die Erde, aber unsere Welt ist sonst verloren. Bitte die Biotelie-Idee weiter verbreiten.

  2. Es wir immer Geistesgestörte geben und Attentate. Aber aufgeheizte politische Stimmung kann das Potential zusätzlich erhöhen. Wir erlebten dies in Berlin beim Kopfschuss, den Rudi Dutschke erlitt, der die Stimmung selbst nicht gerade wenig aufgeheizt hatte. Tatsächlich würde eine unabhängige biotele Gutachteneinrichtung dazu beitragen können, in strittigen Sachfragen wenigstens das weniger Anstrebenswerte in vielen Fällen auszuscheiden. Die Argumente aller Seiten würden dazu herangezogen. Ich vermute, dass sich für die Einführung einer gesetztlichen Pflichtkrankenversicherung in den USA voraussagen lässt, dass dies dort die Umverteilungsmentalität anheizen würde und ein Schritt hin zum Sozialismus wäre, der sich ja eben nicht bewährt hat, sondern Handlungsfähigkeit (AKTIVITÄT) lähmt. Amerika wäre nicht mehr das berühmte freie Amerika mit all seinen Möglichkeiten zum Erfolg aber auch des Scheiterns. Solche Überlegungen sprechen aber nicht dagegen, sich um eine bessere Lösung des Versorgungsproblems zu bemühen. Das biotele Wertungsschema gibt durchaus Anlass für Hoffnungen auf nicht-sozialistische Lösungen im Gesundheitssystem ohne alle über einen Löffel zu balbieren oder auch nur das unerfülbare Versprechen für Parteiwahlen zu missbrauchen, es könne ohne Rücksicht auf Kosten jedem die gleiche Hilfe bei Krankheit geboten werden, eine „Zweiklassenmedizin“ könne abgeschfft werden. Wer Geld oder Macht hat wird sich immer einekostspieligere Sonderbehandlung zu verschaffen wissen, was ja auch gar nicht das eigentliche Problem ist.
    Sachliche und parteiunabhängige Prüfung aller vernünftigen Vorschläge durch biotele Begutachtung im Vorfeld der Gesetzgebung könnte zu einer Versachlichung des Klimas auch in Wahlkämpfen beitragen, meine und hoffe ich.

  3. Kant hat schon 1795 in „Zum ewigen Frieden“ die Einsicht verbeitet, dass sich die Verletzung von Rechtsgrundsätzen für die Menschen zumindest auf die Dauer nicht lohnt, die Befolgung hingegen sehr wohl, „selbst für ein Volk von Teufeln (wenn sie nur Verstand haben)“. Ebenda fordert er auch, das Volk und damit die eigentlichen Lastenträger darüber abstimmen zu lassen, ob Krieg sein soll.
    Bei der Biotelie finde ich das wieder, statt Rechtsgrundsätze steht hier Natur und statt Lastenträger heißt es direkt Betroffene. Für den ewigen Frieden und auch die Biotelie wird es langsam Zeit.

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